Hier findet ihr Informationen über meine Arbeit im Gemeinderat der Stadt Heilbronn. Fürs neue Jahr habe ich mir fest vorgenommen, die Seite etwas regelmäßiger zu füllen... Falls das nicht klappt, seht es mir nach. Neben Job, zwei kleinen Kindern, Gemeinderat und anderen Ehrenämtern kommt die eigene Homepage oft etwas zu kurz.
Da ich im Gemeinderat meistens frei und nur mit Stichworten spreche, kann ich auch nicht einfach nur meine Redebeiträge hier reinstellen. Vielleicht schafft es die Stadt Heilbronn ja doch noch irgendwann, unsere Sitzungen zu streamen, dann könnt ihr die Debatten live verfolgen oder nachschauen.
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Herzliche Grüße
Tanja Sagasser-Beil
Heute ist ein guter Tag für Heilbronn und die Heilbronner Innenstadt.
Warum ist ein guter Tag für Heilbronn?
Weil wir mit dem weitreichenden Antrag „Aufbruch Innenstadt“ die Diskussion um die Dönerbudenobergrenze – und diesen Hinweis kann ich den Kolleginnen und Kollegen der CDU an dieser Stelle nicht ersparen - endlich überwinden. Diese Diskussion hat unserer Stadt nicht gutgetan. Sie hat Heilbronn über Monate mit negativen Schlagzeilen in den Medien gehalten und keinen Platz gelassen für konstruktive Diskussionen über die Frage, wie wir mit Mut, Innovation und Gestaltungswillen die Heilbronner Innenstadt voranbringen.
Die Diskussion hat nicht dazu beigetragen, dass sich das Image der Heilbronner Innenstadt verbessert hat – und unsere Innenstadt hat vor allem auch ein Image-Problem. Sie hat unnötig Kapazitäten auch in der Stadtverwaltung gebunden, die an anderer Stelle besser hätten eingesetzt werden können. Sie hat Ressentiments bedient und auch geschürt.
Eine Diskussion, die man sich hätte sparen können, wenn man auf diejenigen gehört hätte, die, wir auch wir, schon beim Aufkommen des Themas darauf hingewiesen haben, dass es rechtlich nicht möglich ist, ein bestimmtes Essen, sondern nur den Typ einer Gastronomie auszuschließen.
Aber auch eine Diskussion, die heute ein versöhnliches und konstruktives Ende findet in einem Antrag, der über Wochen hinweg von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen des Heilbronner Gemeinderats erarbeitet wurde, der nun – quasi als Höhepunkt – in einer Symbiose mit dem Verwaltungsantrag aufgegangen ist und der – davon ist auszugehen – heute mit sehr großer Mehrheit beschlossen werden wird.
In Baden-Württemberg sollen 17 Notfallpraxen geschlossen werden – darunter auch die in Brackenheim. Die Unterländer SPD setzt sich für den Erhalt der Praxis ein. So hat der örtliche SPD-Ortsverein eine Online-Petition ins Leben gerufen, die mittlerweile von SPD, Grünen, CDU, Bürger-Union Güglingen und Liste21 unterstützt wird. Dazu der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schwarz: „Für uns Zabergäuer ist eine Notfallpraxis in Brackenheim elementar, zumal der öffentliche Nahverkehr abends und an den Wochenenden nicht hinreichend ist. Die Petition zum Erhalt der Notfallpraxis mit fast 9500 Unterschriften zeigt das Interesse und den Bedarf.“ Die Petition ist unter https://www.change.org/p/erhalten-sie-die-notfallpraxis-in-brackenheim-am-leben zu erreichen
Auch in Heilbronn sieht man die Schließung der Notfallpraxis kritisch. So erklärt die Heilbronner SPD-Kreisvorsitzende und Stadträtin Tanja Sagasser-Beil: „Neben den negativen Folgen für das Zabergäu hätte die Schließung massive Auswirkungen auf die Notaufnahme der SLK-Kliniken, die bereits jetzt an ihrer Belastungsgrenze ist. Oder manchmal auch darüber. Dies wäre schlicht unverantwortlich gegenüber Patienten und Mitarbeitenden.“
Eine der Aufgaben von Kommunalpolitik ist es, für sichere Schulwege zu sorgen. Sichere Schulwege sind Grundlage, dass wir Eltern unsere Kinder beruhigt zu Fuß oder mit dem Fahrrad in die Schule starten lassen.
Deswegen hat die SPD-Fraktion im April 2024 beantragt, dass sich Heilbronn um den Fußwegecheck des Landes Baden-Württemberg bewirbt, der sich in diesem Jahr genau mit diesem Thema beschäftigt. Und tatsächlich wurden wir als eine von 15 Kommunen ausgewählt, die Schulwegsicherheit genauer unter die Lupe zu nehmen. Dabei soll auch das in Deutschland relativ neue Konzept der so genannten Schulstraßen getestet werden. Schulstraßen sind direkte Zufahrtsstraßen zu Schulen, die man z.B. zu Unterrichtsbeginn für den Verkehr sperren darf. So wird auch vermieden, dass Elterntaxis direkt an den Schuleingang fahren. In Österreich gibt es Schulstraßen schon lang – mit positivem Effekt.
Der Schulweg-Check findet an der Gerhart-Hauptmann-Schule statt. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und wie sie sich auf andere Schulen übertragen lassen.
Und natürlich gilt: Rücksicht nehmen ist das A und O. Nicht nur auf Kinder, aber auf die ganz besonders.
Gibt es auf den Schulwegen eurer Kinder Handlungsbedarf? Dann schickt uns gerne eine E-Mail an spdgemeinderatsfraktionhn@gmail.com oder eine Nachricht bei Instagram @spdfraktion.heilbronn
Möglicherweise hast du in meiner Insta-Story die Gemeinderatsdrucksache entdeckt, in der nicht die SPD allein genannt wird, sondern zusammen mit den Linken und DIE PARTEI. Und möglicherweise hast du dich gefragt, was das bedeutet. Ich erkläre es dir gern:
Wir bilden bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats eine so genannte Zählgemeinschaft mit Maria Haido von der Linken und Alexander Wezel von DIE PARTEI. Das bedeutet, dass wir bei der Verteilung der Sitze in den Ausschüssen, Beiräten, Aufsichtsräten und weiteren Gremien nicht nur mit unseren sechs Fraktionsmitgliedern, sondern als achtköpfige Gruppe ins Rennen gehen. Damit verschaffen wir uns eine besser Ausgangslage bei der Vergabe der Sitze, weil die sich an der Größe der Fraktionen (oder eben Zählgemeinschaften) orientiert. Aber wir verschaffen nicht nur uns Vorteile. Auch Maria und Alexander profitieren von dieser Zusammenarbeit. Sie bekommen verbindliche Sitze in Ausschüssen und weiteren Gremien, die sie als Einzelstadträte aufgrund des kommunalrechtlich geregelten Zuordnungsverfahrens nicht bekommen hätten. Man kann also von einer Win-Win-Situation sprechen.
Wir haben uns aus mehreren Gründen für diese Kooperation entschieden:
Eine neue Spitze wählte die Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn bei ihrer Jahreshauptversammlung. Künftig führen Renate Stejskal als Vorsitzende und Helmut Honsberg als Stellvertreter die SPD-Senioren. Sie wollen das bewährte Programm mit einem Mix aus politischer Diskussion, Infoveranstaltungen und gemeinsamen Ausflügen, das regelmäßig zwischen 20 und 40 Senioren anlockt, fortführen. Unterstützt werden sie dabei von sieben Besitzerinnen und Beisitzern aus Heilbronn und dem Landkreis. Darunter auch Sieghart Brenner und Karin Schönberger, die bei der Versammlung ihre Vorstandsämter abgaben.
Tanja Sagasser-Beil, Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Heilbronn Stadt dankte insbesondere Sieghart Brenner für seine Arbeit. Der Löwensteiner war seit 2005 und damit fast 20 Jahre lang Vorsitzender der SPD-Senioren und hat es in dieser Zeit geschafft, sie zu einem der Aktivposten der Unterländer SPD auszubauen. Viele Jahre arbeitete Brenner auch im Landesvorstand der SPD-Senioren mit und vertrat die Heilbronner SPD-Senioren bei zahlreichen Konferenzen auf Landes- und Bundesebene.
